AGB/DATENSCHUTZ

AGB

1. Geltungsbereich
Sämtliche Angebote, Aufträge und Lieferungen erfolgen grundsätzlich entsprechend der nachfolgend benannten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nebenabreden und
abweichende Regelungen sind schriftlich zu vereinbaren.
2. Urheberrecht
Der Auftragnehmer (AN) geht bei allen erteilten Aufträgen davon aus, daß der Auftraggeber (AG) alle erforderlichen Urheberrechte, Baugenehmigungen der sonstige
Einverständniserklärungen besitzt, um den Auftrag auszulösen. Dementsprechend kann der AN keine Haftung für Schäden jeglicher Art übernehmen, welche durch die Verletzung
dieser Bestimmung durch den AG entstehen können.
3. Angebote
Die im Angebot des AN genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, daß die der Angebotsabgabe zugrundegelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Die Angebotsbindefrist
beträgt 4 Wochen.
4. Auftragserteilung
Der Auftrag ist erst nach mündlicher oder schriftlicher Auftragsbestätigung bindend. Für erbrachte Leistungen, welche zur Weiterverarbeitung durch den AG bestimmt sind, wird für
deren geeignete Auswahl seitens des AN keine Haftung übernommen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den AN, die vom AG in Auftrag gegebenen Leistungen um die Dauer
der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit terminlich zu verschieben. Ein Schadensersatzanspruch seitens des AG gegenüber dem AN resultiert daraus nicht. Dies gilt auch
dann, wenn dadurch für den AG wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden.
5. Preise
Alle vereinbarten Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen MwSt. Preisliche Änderungen und Irrtümer sind vorbehalten. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der
Besteller als AG, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde. Die Preise schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten
nicht ein. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des AN einschließlich des dadurch verursachten Stillstandes werden dem AN berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten
auch Wiederholungen von Probemustern, die vom AN wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage verlangt werden. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Muster und ähnliche
Vorarbeiten, die vom AG veranlaßt wurden, werden berechnet. Bei Erstbestellungen wird nur gegen Vorauskasse geliefert.
6. Haftung
Der AN haftet nur für Schäden, die er oder deren beauftrage Subunternehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung durch den AN wird in der Höhe des
einmaligen Ertrages beschränkt, der sich aus dem jeweiligen Auftrag für den AN ergibt. Haftung des AN für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven
Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und in dem Maße, wie sich die Haftung des AN nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten
ergibt.
7. Reklamationen
Reklamationen werden nur innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Dienstleistungen oder Waren anerkannt.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Dienstleistungen oder Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von EDELWEISS Color-Design.
9. Schlußbestimmung
Der AG ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den AG ist nur mit anerkannten
oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leipzig. Sollte eine Bestimmung
dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt.

DATENSCHUTZ

Sämtliche Angaben berücksichtigen die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).